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Die Arabische Liga

Gegründet wurde die Liga der Arabischen Staaten in Kairo am 22. März 1945. Libyen ist Mitglied seit 1953.

Arabische Liga Logo
Flagge der Arabischen Liga

Die Arabische Liga wurde in Kairo (Ägypten) am 22. März 1945 als loser Zusammenschluss afrikanischer und asiatischer Staaten gegründet. 1950 durch einen kollektiven Verteidigungspakt ergänzt. Vorläufer der Arabischen Liga war der Pakt der Liga der Arabischen Staaten, gegründet 1943 auf einer Konferenz in Alexandria, Ägypten. Gründungsmitglieder waren Ägypten, Irak, Transjordanien, Jemen, Libanon, Saudi-Arabien und Syrien und Bestand in einem Konsultativ- und Nichtangriffspakt. Libyen kündigte im Oktober 2002 vorübergehend Austritt an, im Januar 2003 wieder zurückgezogen. Erneute Rücktrittsmeldung erfolgte im Mai 2003.

Sitz: Kairo (Ägypten).

Generalsekretär: Seit dem 16. Mai 2001 der Ägypter Amre Mohamed Mussa. 

Vorsitzender der Arabischen Liga: Seit März 2001 der jordanische König Abdullah II. 

Ziele:

  • Förderung der Beziehungen der Mitgliedsstaaten auf politischem, kulturellem, sozialem und wirtschaftlichem Gebiet,
  • Wahrung der Unabhängigkeit und Souveränität der Mitgliedsstaaten und der arabischen Außeninteressen
  • Anerkennung Palästinas als unabhängiger Staat
  • Verhütung und Schlichtung von Streitfällen der Mitglieder untereinande
22 Mitgliedsländer
  Staat Mitglied seit
Ägypten Ägypten
22. März 1945
Algerien Algerien 16. August 1962
Bahrain Bahrain 11. September 1971
Dschibuti Dschibuti 09. April 1977
Irak Irak 22. März 1945
Jemen Jemen 05. Mai 1945
Jordanien Jordanien 22. März 1945
Katar Katar 11. September 1971
Komoren Komoren 20. November 1993
Kuwait Kuwait 20. Juli 1961
Libanon Libanon 22. März 1945
Libyen Libyen 28. März 1953
Marokko Marokko 01. Oktober 1958
Mauretanien Mauretanien 26. November 1973
Oman Oman 29. September 1971
Palästinensische Autonomiegebiete Palästinensische Autonomiegebiete 09. September1976
Saudi-Arabien Saudi-Arabien 22. März 1945
Somalia Somalia 14. Februar 1974
Sudan Sudan 19. Januar 1956
Syrien Syrien 22. März 1945
Tunesien Tunesien 01. Oktober 1958
VAE Vereinigte Arabische Emirate 1971

Letzte Gipfeltreffen

  • März 2001 in Amman (Jordanien)
  • März 2002 in Beirut (Libanon)
  • März 2003 in Scharm-el-Scheich (Ägypten)

Organe der Arabischen Liga

  • Rat der Arabischen Liga (Ligarat), zusammengesetzt aus Vertretern der Mitgliedsstaaten (meist Außenminister), der permanenten Kommission und dem Generalsekretariat. Seine Empfehlungen sind nur für die jeweils zustimmenden Mitglieder verbindlich und sie müssen, sollten sie umgesetzt werden, von den Staatschefs und Regierungen gebilligt werden. Halbjährliche Konferenzen.

  • Gipfeltreffen de Könige und Staatschefs, wird bei Bedarf einberufen zuletzt 1990 und 2001.

  • Das Generalsekretariat wird von einem Generalsekretär geleitet (s.o.).

Weitere Institutionen (Sonderorganisationen) der Arabischen Liga zum Teil mit eigener unabhängiger Struktur und Verfassung

  • AACO - Arab Air Carriers Organization - arabische Organisation der Fluggesellschaften der Mitgliedsländer (gegründet 1965).
  • AFESD - Arab Fund for Economy and Social Development (Arabischer Fonds für wirtschaftliche und soziale Entwicklung). Gegründet 1968, in Kraft seit 18 Dezember 1971, Arbeitsbeginn 1974. Sitz in Kuwait. Mitglied sind alle Staaten der Arabischen Liga mit Ausnahme der Komoren. Der Fonds finanziert wirtschaftliche und soziale Entwicklungsprojekte in arabischen Ländern durch Darlehen an Regierungen bzw. gegen Regierungsgarantie sowie technische Hilfe. Gezeichnetes Kapital Ende 1993: 2,223 Milliarden US-Dollar, vorrangig aus Saudi-Arabien, Kuwait, Algerien und Irak.
  • AMF Arab Monetary Fund (Arabischer Währungsfond) (gegründet am 27. April 1976, in Kraft seit 21. April 1977), Sitz in Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emirate. Mitglied sind alles Staaten der Arabischen Liga mit Ausnahme von Dschibuti und der DARS. Ziel des AMF: finanzielle Koordination und Absicherung von großen und notwendigen multinationalen Entwicklungsvorhaben innerhalb der Mitgliedsländer der Arabischen Liga, Stabilisierung der Wechselkurse und Konvertibilität zwischen arabischen Währungen, Beseitigung von Devisenverkehrsbeschränkungen bei den laufenden Zahlungen zwischen den Mitgliedsstaaten. Fernziel: einheitliche arabische Währung. Gezeichnetes Kapital im Jahr 1993: 1,343 Milliarden US-Dollar. Anteile: 15 % Saudi-Arabien, 13 % Algerien, 13 % Irak, 10 % Kuwait.
  • Arab Federation of Chambers of Shipping - arabische Föderation für Handelsschifffahrt (gegründet Juli 2002 mit Sitz in Ägypten) Mitgliedsstaaten: Algerien, Tuneisen, Libanon, Syrien, Jordanien, Ägypten, Jemen und Libyen.
  • ARABSAT - Arabische Telekommunikations- und Satellitenorganisation (gegründet 1981).
  • BADEA - Banque arabe de développement économique en Afrique (ABEDA - Arab Bank for Economic Development in Africa, Arabische Wirtschafts-Entwicklungsbank in Afrika). Gegründet auf der 6. Gipfelkonferenz der Arabischen Liga in Algier am 18. Februar 1974, in Kraft seit Juni 1975 mit Sitz in Khartum im Sudan. Förderung der wirtschaftlichen, finanziellen und technischen Zusammenarbeit mit den afrikanischen Staaten südlich der Sahara bzw. die Staaten der OAU jetzt: Afrikanische Union, die nicht Mitglied der Arabischen Liga sind. 1993 betrug das gezeichnete Kapital 1,046 Milliarden US-Dollar. Anteile: 24,4 % Saudi-Arabien, 16,3 % Libyen, 14,9 % Kuwait, 14,2 % Irak, 12,2 % Vereinigte Arabsiche Emirate. Die Rücklagen betrugen Ende 1993 625 Millionen US-Dollar.
  • CAEU - Council of Arab Economic Unity (Rat für Arabische Wirtschaftseinheit), Gründungsentwurf 1957, in Kraft getreten 1964. Sitz in Amman, früher Kairo. Mitgliedsländer: Ägypten, Irak, Jemen, Jordanien, Kuwait, Libyen, Mauretanien, Somalia, Sudan, Vereinigte Arabische Emirate und die PLO. 
  • UIA - Arabisch Parlamentarische Union (gegründet 1977), Sitz in Damaskus, Syrien

Zusatzinformationen

Am 7. Juni 2001 wurde in Bagdad, Irak, ein Freihandelsabkommen zwischen 4 arabischen Ländern unterzeichnet. Dabei sind alle den freien Warenaustausch betreffenden Handelsbarrieren zwischen den vier Vertragsstaaten aufgehoben worden. Die Vereinbarung wurde während der Tagung des CAEU / Arab Economic Unity Council - Rat für Arabische Wirtschaftseinheit der Arabischen Liga unterzeichnet, an der insgesamt sieben arabische Staaten teilgenommen haben. Dieses Treffen war die erste internationale Zusammenkunft im Irak seit Inkrafttreten der UN-Sanktionen im Anschluss an die Invasion in Kuwait im August 1990. Der Generalsekretär der CAEU hat die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens als ersten vitalen Schritt auf dem Kurs zur Stabilisierung des gemeinsamen arabischen Marktes beschrieben und die übrigen Teilnehmerstaaten aufgefordert, ebenfalls diesem Freihandelsabkommen beizutreten. Bereits im April 2001 hat der Irak bilaterale Freihandelsvereinbarungen mit Tunesien, Ägypten und Syrien geschlossen

Gipfeltreffen der AL am 27. / 28. März 2002 in Beirut (Libanon)

Die arabische Gipfelkonferenz in Beirut hat Israel am 28. März 2002 die Beendigung des Nahostkonfliktes und normale Beziehungen angeboten. Als Gegenleistung fordern die arabischen Staaten den Rückzug Israels aus den 1967 besetzten Gebieten, eine gerechte Lösung des Flüchtlingsproblems und die Errichtung eines unabhängigen Staates Palästina. Die Erklärung wurde von allen Mitgliedern der Arabischen Liga unterzeichnet. Darunter sind auch der Irak, Syrien, der Libanon und Libyen. Diese Länder galten bisher als die entschiedensten Feinde Israels.

Umfassender Rückzug

Nach Ansicht der arabischen Staaten muss sich Israel aus allen im Sechstagekrieg von 1967 besetzten Gebieten zurückziehen. Dazu gehören das Westjordanland, Gaza und Ostjerusalem, das Hauptstadt des palästinensischen Staates werden soll. Weiter fordern die arabischen Staaten den Rückzug Israels aus den 1967 besetzten, später annektierten, zu Syrien gehörenden Golanhöhen. Auch soll Israel das Gebiet der Sheeba-Farmen im Süden des Libanon verlassen. Das Problem der drei bis vier Millionen palästinensischen Flüchtlinge wollen die arabischen Staaten auf der Grundlage der UN-Resolution 194 aus dem Jahre 1948 regeln. Darin wird die Rückkehr der Flüchtlinge beziehungsweise eine Kompensation für den Verlust ihrer Heimat verlangt.
Der saudische Außenminister Saud al-Faisal sagte in einem Fernsehinterview, die arabische Welt verstehe unter «normalen Beziehungen» den gesamten Bereich jener zwischenstaatlichen Verbindungen, welche Staaten mit einander pflegten, die in Frieden mit einander lebten. Voraussetzung für einen solchen Frieden sei aber das Ende der israelischen Okkupation arabischen Territoriums. Der Minister bezeichnete das arabische Angebot als ein "zusammenhängendes und unteilbares Paket". Grundlage des Angebotes seien alle bisher von den Vereinten Nationen verabschiedeten, Palästina betreffenden Resolutionen.

Kritik und Lob

Israel könne nur Ruhe leben, wenn es mit seinen arabischen Nachbarn einen umfassenden, dauerhaften Frieden schliesse. In diesem Falle seien die Araber bereit, den arabisch-israelischen Konflikt für "beendet" zu erklären. Die in Beirut angenommene Resolution fordert Israel auf, seine Politik zu überdenken und, wie die arabische Welt, Frieden zum "strategischen Ziel" seiner Politik zu machen.
In Israel erklärte ein Regierungssprecher, der Plan sei in der vorliegenden Form unannehmbar. Israel lehnt insbesondere die Forderung nach Rückkehr der Flüchtlinge ab. Dennoch erklärte Außenminister Shimon Peres, Israel begrüße jede Äußerung aus der arabischen Welt, die auf Frieden und Normalisierung ziele. Allerdings bestehe die Gefahr, dass der Friedensplan angesichts der palästinensischen Terrorangriffe an Bedeutung verliere. Dagegen lobte ein Sprecher des Weißen Hauses in Washington die Friedensinitiative Saudi-Arabiens.

Irakische Garantie für Kuwait

An der Gipfelkonferenz in Beirut hat der Irak erklärt, er werde eine Invasion Kuwaits nicht wiederholen. Der Irak erkenne die Souveränität Kuwaits an, erklärte der irakische Delegationsleiter Izzat Ibrahim, Vizepräsident des im Irak regierenden "Revolutionären Rates". In einer gemeinsamen Erklärung garantieren sich beide Länder gegenseitig ihre "Unabhängigkeit, Souveränität und Sicherheit". Irak hatte im August 1990 Kuwait besetzt und damit den Golfkrieg ausgelöst. 

Die USA äußerten sich "zutiefst skeptisch" über die irakische Zusage, Kuwait nie wieder anzugreifen. Irak habe immer die "erbärmliche Angewohnheit" gehabt, seine internationalen Versprechen nicht einzuhalten, sagte der Sprecher des US-Außenamts, Richard Boucher, in Washington. Bagdad habe niemals "wirkliche Beweise" für seine Absicht geliefert, die Souveränität seines Nachbarlandes Kuwait zu respektieren.

Ergänzung vom 09.05.2003

Arabische Liga plant völligen Neubeginn - Generalsekretär Mussa: Debakel des Irak-Krieges erzwingt radikale Änderungen

Die Arabische Liga steht nach dem Debakel des Irak-Krieges vor einem völligen Neubeginn. Das betonte der Generalsekretär der Organisation, der Ägypter Amr Mussa, nach Gesprächen mit dem tunesischen Staatspräsidenten Zine el Abidine Ben Ali und Außenminister Habib Ben Yahia am Donnerstagabend, wie aus Regierungskreisen in Tunis verlautete. Tunesien übernimmt 2004 die Präsidentschaft der Liga. Angesichts der Differenzen zwischen den Mitgliedern und der "großen Probleme, die die Zukunft der gemeinsamen arabischen Aktion belasten", sei eine "radikale Revision" des Systems der Liga nicht mehr aufzuschieben, unterstrich Mussa.

Mussa hatte bereits im April 2003 erklärt, die Liga hätte in ihrer "aktuellen Form" keine Zukunft mehr. Die Araber seien "in einem Zustand extremer Schwäche". Einige arabische Staaten hätten den Krieg gegen den Irak gewollt und ihn mit vorbereitet. Die Arabische Liga umfasst 22 Staaten, einschließlich des 1988 von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ausgerufenen Staates Palästina. (Die PLO war als solche bereits 1976 Vollmitglied der Liga geworden.) Zu den Gründungsmitgliedern - Ägypten, Irak, Jemen, Jordanien, Libanon, Saudi-Arabien und Syrien - kamen später Algerien, Sudan, Libyen, Marokko, Tunesien, Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Mauretanien, Somalia, Dschibuti (Djibouti) und die Komoren hinzu.

Am Freitag wurde Amr Mussa zu Gesprächen mit der libyschen Führung in Tripolis erwartet. Libyen hatte seine Liga-Mitgliedschaft vorübergehend suspendiert, um gegen die "Passivität" der Organisationen in der Irak- und Palästina-Frage zu protestieren. Die islamischen Staaten müssen nach Ansicht des ägyptischen Staatspräsidenten Hosni Mubarak Lehren aus dem Irak-Krieg ziehen. "Die islamischen Staaten müssen Frieden ohne ausländische Einmischung erzielen", hieß es in einer Rede Mubaraks, die Ministerpräsident Atif Obeid am 9. Mai bei einer islamischen Konferenz in Kairo verlas. "Sie sollen wirtschaftlich und gesellschaftlich Unabhängigkeit erzielen auf einem demokratischen Weg, der die noblen Gebote des Islam respektiert", heißt es in dem Text.